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ALLGEMEINE GESCHÄFTS- UND LIEFERBEDINGUNGEN / WIDERRUFSRECHT
§1 ALLGEMEINES
1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen musicschmid, im folgenden
Verkäufer, und dem Besteller - auch für alle zukünftigen Geschäfte -
gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer
zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen
des Bestellers erkennt der Verkäufer nicht an, es sei denn, er hätte
ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
2. Warenbestellungen werden nur ausgeführt an Personen, die das 16.
Lebensjahr vollendet und somit geschäftsfähig sind. Wir sind berechtigt
zur Rückfrage, um die Einhaltung dieser Altersgrenze zu gewährleisten.
§ 2 GESCHÄFTSANSCHRIFT
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Musikhaus Erwin Schmid |
Öffnungzeiten: Filiale: |
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Inhaber: Erwin Schmid, St-Nr. 257/138/33452, Finanzamt Würzburg, USt-ID Nr. DE 134 132 409 |
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§ 3 AUFTRAGSERTEILUNG
1. Der Verkäufer verpflichtet sich, die Bestellung des Bestellers zu
den Bedingungen der Internetseite anzunehmen. Bei Schreib-, Druck-
und/oder Rechenfehlern innerhalb des Internetangebots des Verkäufers
ist der Verkäufer zum Rücktritt berechtigt. Die Darstellung unserer
Waren stellt kein bindendes Vertragsangebot dar. Indem der Kunde per
Internet, Fax, Telefon oder E-Mail bei uns bestellt, gibt er ein
verbindliches Angebot ab. Wir behalten uns die freie Entscheidung über
die Annahme des Angebots vor. Die Annahme erfolgt durch
Auftragsbestätigung oder Zusendung der Ware. Nehmen wir ein Angebot des
Kunden nicht an, teilen wir ihm das umgehend mit.
2. Die Lieferung durch uns erfolgt unter dem Vorbehalt, dass wir
selbst richtig und rechtzeitig beliefert werden und eine evtl.
Nichtverfügbarkeit der Ware nicht zu vertreten haben. Für den Fall,
dass die Ware für einen erheblichen Zeitraum nicht verfügbar ist oder
technische Probleme seitens unserer Datenbank vorliegen, können wir die
Bestellung nicht ausführen und behalten uns den Rücktritt vor. Hierüber
werden wir den Kunden umgehend informieren.
3. Wir sind zu Teillieferungen, soweit dies für den Kunden zumutbar ist, berechtigt.
§ 4 PREISE
1. Alle genannten Preise sind Endverbraucherpreise und beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer.
2. Die Preise beziehen sich auf die jeweils im Internet abgebildeten
Artikel gemäß Beschreibung, nicht jedoch auf Zubehör und/oder
Dekoration.
3. Bei Versendung der Ware wird zusätzlich zum Preis der Ware eine Aufwandspauschale / Versandanteil berechnet.
4. Für evtl. Preisirrtümer, Satz und/oder Druckfehler wird generell keine Haftung übernommen.
§ 5 LIEFERZEITEN, VERFÜGBARKEIT
1. Wir werden uns bemühen, die Lieferung unverzüglich auszuführen.
Ware, die am Lager ist, kommt innerhalb von 2 Tagen zum Versand. Sofern
nichts Gegenteiliges ausdrücklich vereinbart worden ist, sind wir zu
Teillieferungen berechtigt.
Kann die Lieferung nicht sofort ausgeführt werden, weil wir die Ware
nicht im Lager haben, werden wir eine Lieferfrist von längstens 6
Wochen angeben. Diese Frist verlängert sich entsprechend bei höherer
Gewalt, Arbeitskampfmaßnahmen, behördlichen Maßnahmen, sowie sonstigen
unvorhergesehenen Ereignissen, die trotz der vernünftigerweise zu
erwartenden Vorsichtsmaßnahmen nicht vermieden werden können.
2. Sollten wir nach Vertragsschluss feststellen, dass die bestellte
Ware nicht mehr bei uns verfügbar ist oder aus rechtlichen Gründen
nicht geliefert werden kann, können wir entweder eine in Qualität und
Preis gleichwertige Ware (Ersatzartikel) anbieten oder vom Vertrag
zurücktreten. Wir werden den Kunden unverzüglich über die
Nichtverfügbarkeit informieren. Wir erstatten etwa erhaltene
Gegenleistungen unverzüglich, wenn der Kunde das Angebot des
Ersatzartikels nicht annimmt. Bereits erhaltene Zahlungen werden
umgehend nach Rücktritt vom Vertrag durch uns oder den Kunden erstattet.
§ 6 VERSAND UND KOSTEN
1. Die Versand- und Verpackungskosten betragen pro Bestellung 6,- €
sofern im einzelnen Angebot nichts anderes angegeben ist.
Nachnahmelieferungen werden grundsätzlich nicht ausgeführt. Ab einem
Bestellwert von 650,- € entfallen die Versand- und Verpackungskosten.
Lieferungen erfolgen auf Kosten und Gefahr des Empfängers.
2. Die Lieferung in Deutschland erfolgt per DPD (Deutscher Paket
Dienst) und bei sperrigen oder besonders schweren Waren per Spedition.
Bei Lieferung per Spedition werden die tatsächlichen Versandkosten
zusätzlich zum Warenwert berechnet.
3. Lieferungen ins europäische Ausland erfolgen ausschließlich nach Absprache.
§ 7 FÄLLIGKEIT UND ZAHLUNG, VERZUG
1. Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Der Besteller kann den Kaufpreis per Vorauskasse zahlen.
2. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist der Verkäufer
berechtigt, ab Verzugseintritt Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem
von der Deutschen Bundesbank bekanntgegebenen Basiszinssatz p.a. zu
fordern. Falls dem Verkäufer ein höherer Verzugsschaden nachweisbar
entstanden ist, ist der Verkäufer berechtigt, diesen geltend zu machen.
3. Vetrags- und Rechnungswährung ist ausschließlich der Euro.
§ 8 RÜCKGABE- UND WIDERRUFSRECHT
§ 9 MÄNGELGEWÄHRLEISTUNG, GEWÄHRLEISTUNG UND HAFTUNG
1. Sofort nach Erhalt der Ware hat der Kunde diese unverzüglich auf
Mängel zu untersuchen und ggf. Beschädigungen beim Transporteur zu
beanstanden.
2. Der Käufer einer mangelhaften Sache kann zunächst nur die
Beseitung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache
verlangen (Nacherfüllung). Der Verkäufer kann die vom Käufer gewählte
Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen
Kosten möglich ist. Dabei sind insbesondere der Wert der Sache in
mangelfreiem Zustand, die Bedeutung des Mangels und die Frage zu
berücksichtigen, ob auf die andere Art der Nacherfüllung ohne
erhebliche Nachteile für den Käufer zurückgegriffen werden könnte. Der
Anspruch des Käufers beschränkt sich in diesem Fall auf die andere Art
der Nacherfüllung; auch diese kann der Verkäufer wegen
unverhältnismäßiger Kosten verweigern.
Liefert der Verkäufer zum Zweck der Nacherfüllung eine mangelfreie
Sache, hat der Käufer die mangelhafte Sache herauszugeben und
Wertersatz für die gezogenen Nutzungen zu leisten. Für die Ermittlung
des Wertes der Nutzungen kommt es auf die zeitanteilige lineare
Wertminderung im Vergleich zwischen tatsächlicher Gebrauchsdauer und
vorraussichtlicher Gesamtnutzungsdauer an.
3. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, so kann der Käufer vom
Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. Entscheidet sich der
Käufer für den Rücktritt vom Vertrag, so hat er die mangelhafte Sache
zurückzugewähren und Wertersatz für die gezogenen Nutzungen zu leisten.
Für die Ermittlung des Wertes der Nutzungen kommt es auf die
zeitanteilige lineare Wertminderung im Vergleich zwischen tatsächlicher
Gebrauchsdauer und vorraussichtlicher Gesamtnutzungsdauer an.
4. Der Verkäufer haftet nicht für Schäden, die er, sein gesetzlicher
Vertreter oder Erfüllungsgehilfe durch einfache Verlässigkeit
verursacht hat. Dies gilt ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des
geltend gemachten Anspruchs insbesondere aus Verzug, sonstiger
Pflichtverletzung oder unerlaubter Handlung. Diese Haftungsbeschränkung
gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder
der Gesundheit und aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
§ 10 EIGENTUMSVORBEHALT
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller
bestehenden Ansprüche verbleibt gelieferte Ware im Eigentum des
Verkäufers.
§ 11 AUFRECHNUNG, ZURÜCKBEHALTUNG
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine
Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Verkäufer anerkannt
sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur
insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen
Vertragsverhältnis beruht.
§ 12 DATENSCHUTZ
Der Kunde stimmt der Speicherung, Verarbeitung und Nutzung der uns
im Rahmen des Bestellvorgangs überlassenen personenbezogenen Daten für
vertragliche Zwecke und auf Grundlage der Datenschutzbestimmungen
ausdrücklich zu.
§ 13 ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSSTAND, SCHLUSSBESTIMMUNGEN
1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts.
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit
der Geschäftsbeziehung ist Würzburg, wenn der Kunde Kaufmann im Sinne
des HGB ist. Der Verkäufer ist berechtigt, auch am allgemeinen
Gerichtsstand des Bestellers zu klagen.
2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen
Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Würzburg.
Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in
Deutschland hat.
3. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages zwischen uns und dem
Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder
teilweise unwirksam sein oder werden oder sollten die AGB´s
unvollständig sein, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen
Bestimmungen nicht berührt.
STAND: Dezember 2003